Beitrag

Ausweichverkehr entlang der A2 und A13 im Alpenraum – Massnahmen des Bundesrates

Das Stauaufkommen auf den Nationalstrassen im Alpenraum während der Feiertage im Frühling und den Sommerferien führt zu Ausweichverkehr. Dieser belastet die lokale Bevölkerung stark. Der Bundesrat unternimmt bereits heute grosse Anstrengungen gegen den unerwünschten Ausweichverkehr und ergreift weitere Massnahmen im Alpenraum. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 08.05.2024 darüber beraten und Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.4044 Stadler verabschiedet.

Weiterlesen

Bundesrat verbessert Personalbestand des Zivilschutzes

Der Bundesrat will den Personalbestand des Zivilschutzes verbessern und hat dazu an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 die Botschaft zur Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) zuhanden des Parlaments verabschiedet. Die Massnahmen umfassen eine Ausweitung der Schutzdienstpflicht auf bestimmte Militärdienstpflichtige und ehemalige Armeeangehörige.

Weiterlesen

Bundesrat festigt militärische Ausbildung mit Slowenien

An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat das Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung mit Slowenien genehmigt. Da für gewisse Bereiche die Ausbildungs- und Übungsmöglichkeiten in der Schweiz beschränkt sind, ist die Schweizer Armee an diesen Kooperationsmöglichkeiten interessiert. Auch Slowenien kann Ausbildungsangebote in der Schweiz nutzen.

Weiterlesen

Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte besucht Schweizer Armee

Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

Weiterlesen

Abschluss der Administrativuntersuchung zum Hackerangriff auf die Xplain AG - Bundesrat beschliesst Massnahmen

An seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 hat der Bundesrat Massnahmen beschlossen, mit denen Datenabflüsse bei IT-Lieferanten zukünftig verhindert werden sollen. Dabei stützt sich der Bundesrat auf den nun vorliegenden Untersuchungsbericht zur Admi-nistrativuntersuchung. Der Bundesrat hatte im August 2023 eine externe Stelle mit der Aufarbeitung der Ereignisse rund um den Datenabfluss bei der Xplain AG mandatiert.

Weiterlesen

Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Mai 2024 folgende Ernennungen und Mutationen von Höheren Stabsoffizieren beschlossen. Divisionär Germaine J.F. Seewer (siehe Titelbild), zurzeit Kommandantin Höhere Kaderausbildung der Armee / Stellvertreterin Chef Kommando Ausbildung, wird per 1. August 2024 Chefin Internationale Beziehungen Verteidigung.

Weiterlesen

Bundesrat & KKJPD nehmen Strategie der Integrierten Grenzverwaltung zur Kenntnis

Die Integrierte Grenzverwaltung hat zum Ziel, die Schengen-Aussengrenzen effektiv, effizient und in geordneter Weise zu verwalten. Die relevanten Akteurinnen und Akteure des Bundes und der Kantone haben zusammen die dritte nationale Strategie der Integrierten Grenzverwaltung erarbeitet. Sie wurde von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am 12. April 2024 und vom Bundesrat am 1. Mai 2024 zur Kenntnis genommen.

Weiterlesen

Offertanfrage an die Herstellerfirmen von Bodluv-Systemen mittlerer Reichweite

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die Offertanfrage für neue Systeme der bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite (Bodluv MR) an drei Herstellerfirmen übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis Mitte Juli 2024. Beim Projekt „Bodluv MR“ handelt es sich um ein Beschaffungsprojekt zur Erneuerung wichtiger Fliegerabwehr-Systeme der Schweizer Armee. Die Erneuerung soll eine bestehende Sicherheits- und Fähigkeitslücke schliessen.

Weiterlesen

Einsatz ASTRA Bridge - Zwischenbilanz

Die optimierte ASTRA Bridge ist seit 18 Tagen im Einsatz. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) zieht nach fast drei Wochen Betriebszeit eine ausführliche erste Bilanz. Diese fällt positiv aus: Die Sanierungsarbeiten konnten wie geplant erfolgen und mussten lediglich kurzzeitig wegen tiefer Temperaturen (Belagsarbeiten) unterbrochen werden. Der Verkehr fliesst wie erwartet, es entsteht kein nennenswerter Rückstau wegen der Brücke.

Weiterlesen