15 Mai 2024
VON Polizei.news Redaktion Kantonspolizei polizei.news Polizeinews Schweiz Thurgau Unfälle Verkehr & Katastrophen
Eine Motorradfahrerin wurde am Dienstagabend bei einem Selbstunfall in Amriswil verletzt. Sie musste ins Spital gebracht werden. Gegen 23 Uhr war eine Motorradfahrerin auf der Nebenstrasse Underdorf von Oberaach in Richtung Biessenhofen unterwegs.
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In der vergangenen Woche hat die Kantonspolizei vermehrt Lenker/innen von Elektro-Trottinetts und Mofas kontrolliert. Dabei musste sie rund 50 Anzeigen wegen Widerhandlungen ausstellen. Zudem wurde über ein Dutzend abgeänderte Fahrzeuge sichergestellt.
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Der Bundesrat hat am 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) eröffnet. Diese Änderung sieht die Einführung einer Abweichungskompetenz für den Bundesrat vor, sodass er im Falle ausserordentlicher Umstände von den Bewilligungskriterien des KMG abweichen kann, wenn die Wahrung der aussen- und sicherheitspolitischen Interessen dies erfordert. Der Bundesrat muss sich jedoch auch weiterhin an die internationalen Verpflichtungen der Schweiz halten, insbesondere an das Neutralitätsrecht.
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Auf der Autobahn A8 im Bereich Neuhof in Alpnach entsteht ab Ende Mai eine Baustelle zur Errichtung einer Lärmschutzwand. Infolge der Baustelleneinrichtung erfolgen Ende Mai zwei Nachtsperrungen der Autobahn A8 zwischen den beiden Halbanschlüssen Alpnach und Alpnachstad.
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Am Mittwochmorgen, 15. Mai 2024, ist ein Abfallsammelfahrzeug in Veltheim gegen einen Hydranten gefahren. Verletzt wurde niemand.
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Am Dienstagabend entstand beim Brand einer Hecke in Eschenz Sachschaden. Es wurde niemand verletzt.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 den 8. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Laut dem Gesetz sind Unternehmen, die von der Schweiz aus private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland anbieten wollen, verpflichtet, diese vorgängig der zuständigen Behörde zu melden. Im Jahr 2023 gingen beim EDA 95 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 die Vernehmlassung zur neuen Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (KOBV) eröffnet. Ziel dieser Verordnung ist es, die notwendigen Voraussetzungen für einen raschen und systematischen Einsatz der überdepartementalen Krisenstäbe zu schaffen und somit die Bundesverwaltung effizienter und effektiver auf Krisensituationen vorzubereiten.
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Die Schweiz hat ein Interesse daran, Beiträge zu Frieden und Stabilität in Krisenregionen zu leisten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Mai 2024 beschlossen, die Modalitäten für künftige Beteiligungen auch an militärischen Missionen und Operationen der EU zur Krisenbewältigung und Friedensförderung zu regeln und die Zusammenarbeit administrativ zu erleichtern.
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Im Strafgesetzbuch (StGB) soll ein eigenständiger Tatbestand der Nachstellung (oft als "Stalking" bezeichnet) eingeführt werden. Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) hat einen entsprechenden Entwurf erarbeitet. In seiner Stellungnahme vom 15. Mai 2024 anerkennt der Bundesrat das Bedürfnis, Nachstellung explizit unter Strafe zu stellen. Er warnt jedoch vor zu hohen Erwartungen an den neuen Tatbestand.
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